Zürich. Die offene Schweiz.

Die SP hat der heutigen Medienkonferenz ihr Wahlkampfprogramm für die Stadt- und Gemeinderatswahlen 2018 präsentiert.

Zürich. Die offene Schweiz. Das waren wir immer und das wollen wir auch bleiben! Seit Jahrzehnten ist die Stadt Zürich das Gegenmodell zur rechten Abschottungs- und Abbaupolitik, die vielerorts in der Schweiz herrscht. Auch in Zürich gab es diese Zeiten – doch diese hat die SP im „Roten Zürich“ der 1920, 30er und 40er Jahre bekämpft und so aus einer angepassten, spiessbürgerlichen Zünftlerstadt für wenige ein fortschrittliches Zürich für alle geschaffen.

 

Diese Vision hat die SP auch in den späteren Jahrzehnten geleitet. Sei es beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs in den 70ern, der Öffnung der Stadt für die Jugend in den 80ern oder bei der menschlichen und pragmatischen Beendung des Drogenelends in den 90ern – die Vision eines fortschrittlichen und solidarischen Zürichs blieb immer unser Kompass. Dementsprechend fokussieren wir uns in den nächsten vier Jahren auf folgende Themen:

 

1. Stadt für alle

 

Zürich ist eine sehr attraktive Stadt. Das ist gut so – hat aber auch negative Seiten. Die Mieten steigen und immer mehr Normalverdienende können sich diese nicht mehr leisten. Doch nicht nur die Immobilienpreise steigen: auch «kleine Dinge» wie der Kaffee, das Kinobillet und das Feierabendbier werden zunehmend teurer. Diese Entwicklung bereitet uns Sorgen – die Verdrängung aus der Stadt muss gestoppt werden. Es braucht eine Stärkung der Kaufkraft für den Mittelstand und die ärmere Bevölkerung und zwar so:

 

  • Erhöhung der Wintermantelzulage
  • Keine  Gebührenerhöhung in Alters- und Pfelegezentren
  • Vergünstigung des Jahresabos für die Zone 110 für Junge und Bedürftige
  • Keine Erhöhung von Gebühren ohne Lenkungswirkung

 

2. Bezahlbare Wohnungen

 

In Zürich werden jedes Jahr mehr als 1’000 bezahlbare Wohnungen gebaut – sowohl von der Stadt selbst, wie auch von Genossenschaften. Doch das genügt nicht: Alleine in den nächsten vier Jahren werden wir für zusätzlich 10’000 bezahlbare Wohnungen sorgen. Und zwar indem die Stadt Zürich den Boden durch Liegenschafts- und Grundstückkäufe der Spekulation entzieht. Wir fordern darum:

 

  • Mehr Kompetenzen zum Liegenschaftskauf für den Stadtrat
  • Schaffung eines Wohnraumfonds zur Förderung des gemeinnützigen Wohnbau
  • Erhöhung der Abschreibungsbeiträge der PWG von 3 auf 5 Millionen
  • Abgabe auf Zweitwohnungen

 

2. Velorouten und ÖV

 

Während in den letzten Jahren der öffentliche Verkehr unter anderem dank der SP weiter ausgebaut werden konnte, hab es für Velofahrer_innen und Fussgänger_innen kaum Fortschritte. Schuld daran ist vor allem das FDP-Tiefbauamt, welches wichtige Projekte blockiert und keinen Platz von den Autos hergeben möchte. Wir fordern darum:

 

  • 50 Kilometer autofreie, vortrittsberechtigte Velorouten
  • Ein Generalabo in der ganzen Stadt für alle kostenpflichtigen Velostationen, das nicht mehr als 100 Franken kostet
  • Ein Stopp von Mischverkehrflächen
  • Verbessertes Angebot der VBZ zu Randzeiten – gerade in den Aussenquartieren – um die Wartezeiten zu verringer

 

4. Arbeitsplätze mit Zukunft

 

Zürich boomt: In allen Branchen, vom Technologie-Startup über KMU bis zum Industriebetrieb, entstehen Arbeitsplätze. Das ist erfreulich, doch leider profitieren davon nur wenige. Es braucht dringend mehr bezahlbare Büroflächen und Gewerberäume. Ausserdem ist für die SP klar, dass die Lohngleichheit zwischen allen Geschlechtern endlich auf allen Stufen Realität werden muss.

 

  • Eine deutliche Eröhung des städtischen Angebots an Gewerbe- und Büroräumen

 

Weitere Unterlagen
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Referenzplakat Emil Klöti
Stadtbrief