Wichtige Weichenstellung für die Stadtspitäler

Nach Analyse der veränderten Tariflandschaft im Oktober (Anpassung Tarmed-Tarife und Präzisierung «ambulant vor stationär») beantragte das Stadtspital Triemli dem Stadtrat eine betriebliche Verdichtung. Diesem Antrag entsprechend wird die Weisung Instandhaltung Turm zurückgezogen. Das ist nur konsequent und ein Beleg dafür, dass der neue Spitaldirektor André Zemp und Gesundheitsvorsteherin Claudia Nielsen die anstehenden Herausforderungen gemeinsam anpacken. Die getroffenen Massnahmen zeigen ausserdem, dass die beiden Stadtspitäler schon heute dazu in der Lage sind, schnell auf veränderte Rahmenbedingungen zu reagieren. Der Fokus auf die Kostenstruktur und die Einbettung der Leistungen im Rahmen der Spitalfinanzierung ist hier die richtige Reaktion.

Auch der Rückzug der Weisung Eckwerte Spitalstrategie ist nach dem Rückweisungsentscheid der zuständigen Kommission des Gemeinderates nachvollziehbar. Der Auftrag an den Stadtrat ist klar: die Richtung stimmt, es kann nun zügiger und konkreter vorangehen werden. Mit dem Rückzug der Weisung nimmt Claudia Nielsen diesen Auftrag an und wird nun innerhalb eines Jahres die geforderte Spitalstrategie vorlegen. Nach seinem Rückweisungsentscheid steht der Gemeinderat nun in der Pflicht, auch die nötigen Mittel für eine umfassende Erarbeitung zur Verfügung zu stellen.

Um für eine rasche finanzielle Entlastung der Stadtspitäler zu sorgen, wird die SP ausserdem in den kommenden Tagen dem Gemeinderat die Senkung der Kapitalverzinsung auf ein marktübliches Niveau beantragen. Nachdem er sich in den letzten Tagen insbesondere aufs Kritisieren verstand, kann der Gemeinderat hier unter Beweis stellen, dass es ihm mit den gleich langen Spiessen für die Stadtspitäler tatsächlich ernst ist – und die grossen Reden der letzten Tage nicht einfach nur Wahlkampfgetöse waren.

Für die Frage, welche Rechtsform für die Stadtspitäler Sinn macht, ist die konkrete Ausgestaltung entscheidend. Die grundlegenden Anforderungen der SP an die Rechtsform und deren Ausgestaltung sind klar: demokratische Steuerung mit der Stadt als Eigentümerin, qualitativ hochstehende Versorgung ohne Risikoselektion für alle Zürcherinnen und Zürcher sowie gute Arbeitsbedingungen für die Angestellten. An diesen Grundsätzen wird sich jede mögliche Organisationsform messen lassen müssen. In der konkreten Diskussion der zukünftigen Organisationsform gilt es die verschiedenen Anforderungen sachlich gegeneinander abzuwägen und eine fundierte Lösung zu entwickeln, die demokratisch legitimiert ist.

Bei Claudia Nielsen sind die Stadtspitäler in den richtigen Händen. Die SP hat vollstes Vertrauen in sie, bei der Ausarbeitung und anschliessenden Umsetzung der Spitalstrategie diese wichtigen Eckpfeiler stets im Auge zu behalten und die qualitativ hochstehende medizinische Versorgung aller Zürcherinnen und Zürcher in eine sichere Zukunft zu führen.