Stadtspitäler mit überwiegend positiver Bilanz
Die Anpassung des Eigenkapitals und der Zinsen auf ein mit anderen Spitälern vergleichbares Niveau entlastet die Spitäler um jährlich über 10 Millionen Franken. Und die Zusammenführung der beiden Stadtspitäler unter einer Leitung ermöglicht eine bessere Koordination und Abstimmung des Leistungsangebots der beiden Stadtspitäler.
Der Ausbau der Kooperation gewährleistet sowohl ein breites Leistungsangebot der Stadtspitäler als auch eine optimale Nutzung von Infrastruktur und Fachpersonal. Angestossen wurden diese Massnahmen noch in der vergangenen Legislatur unter SP-Gesundheitsvorsteherin Claudia Nielsen. Nun können die Stadtspitäler ihre Früchte ernten.
Sinnvolle Fokussierung auf Erhalt der Leistungsaufträge
Dass die Spitäler sich nun auf die Sicherung ihrer Leistungsaufträge fokussieren, macht Sinn. Denn die sind für die medizinische Versorgung der Zürcher*innen entscheidend. In diesem Zusammenhang anerkennt die SP Stadt Zürich auch die Anstrengungen zur Erreichung einer besseren Wirtschaftlichkeit der Spitäler.
Klar ist jedoch auch, dass dies nicht auf Kosten der Angestellten geschehen oder zu Risikoselektion und Profitmaximierung durch Überversorgung führen darf, wie sie das Spitalfinanzierungssystem in seiner heutigen Form leider nach wie vor fördert. Hier ist der Kanton gefragt, die entsprechenden Fehlanreize schnellstmöglich zu beheben. Dass die kantonale Gesundheitsdirektion die Spitalplanung um vorerst ein Jahr verschoben hat, lässt zumindest hoffen, dass diese Notwendigkeit auch auf Kantonsebene langsam anerkannt wird.
Rechtsform ist nicht die zentrale Frage
Die Zusammenführung der beiden Stadtspitäler war und ist jedoch auch eine grosse Herausforderung. Dass der Stadtrat nun nicht auch noch eine vorschnelle Rechtsformänderung durchpeitscht, sondern sich und allen Beteiligten genügend Zeit für die Beantwortung dieser Frage gibt, ist daher durchaus vernünftig.
Welche Rechtsform die Stadtspitäler schlussendlich haben sollen, ist ohnehin nicht die zentrale Frage. Entscheidend ist vielmehr deren konkrete Ausgestaltung. Und da gilt Inhalt vor Form: demokratische Steuerung mit der Stadt als Eigentümerin, qualitativ hochstehende Versorgung ohne Risikoselektion für alle Zürcher*innen sowie gute Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen für die Mitarbeitenden.
An diesen Grundsätzen wird sich jede mögliche Organisationsform messen lassen müssen. Denn nur so sichern wir mit unseren Stadtspitälern das, was der Bevölkerung wichtig ist: Eine qualitativ hochstehende medizinische Versorgung für alle Zürcher*innen.