Stadtpolizei ergreift Massnahmen gegen Racial Profiling

Dass die Polizei keine systematisch rassistischen Kontrollen durchführt, sollte überall eine Selbstverständlichkeit sein. Die Analyse des SKMR bestätigt dies nun für die Zürcher Stadtpolizei. Erfreulich ist dabei, dass sich Stadtpolizei und Stadtrat nicht einfach mit diesem absoluten Minimum zufriedengeben, sondern die Problematik auch auf der Ebene individuellen Fehlverhaltens angehen. Denn Racial Profiling ist auch in Einzelfällen nicht akzeptabel.

Die heute präsentierten Massnahmen – einheitliche Standards und klare Kriterien statt einfaches Bauchgefühl sowie eine Vertiefung der entsprechenden Ausbildungs-Elemente – sind dazu geeignete erste Schritte. Auch die bessere Bekanntmachung bestehender Beschwerdemöglichkeiten ist erfreulich.

Dass die Stadtpolizei bei Personenkontrollen weiterhin auf die Abgabe von Quittungen verzichtet, ist aufgrund der Datenschutzbedenken grundsätzlich nachvollziehbar. Die SP wird die Entwicklung hier weiterverfolgen und diese Massnahme falls notwendig erneut einbringen. Zu begrüssen ist in diesem Zusammenhang sicher die Einführung einer Applikation, die erstmals eine statistische Übersicht zu den Personenkontrollen ermöglichen wird.

Angesichts physischer und verbaler Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten ist die weitere Untersuchung möglicher präventiver Gegenmassnahmen sicher sinnvoll. Ob der Einsatz von Bodycams hier hingegen tatsächlich eine abschreckende Wirkung entfaltet, darf zumindest bezweifelt werden. Die Antwort darauf muss die definitive Auswertung liefern. Zentral ist vielmehr die Förderung des gegenseitigen Respekts, um für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtpolizei ein möglichst sicheres Arbeitsumfeld zu schaffen und die Anzahl solcher Angriffe auf das absolute Minimum zu reduzieren. Denn ebenso wenig akzeptabel wie Racial Profiling ist Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten.