Medienmitteilung der SP-Gemeinderatsfraktion: Hardturmstadion
Heute schreiben wir im Gemeinderat ein weiteres Kapitel des Dauerbrenners «Zürich braucht ein Fussballstadion». Mit dem Gestaltungsplan wird die rechtliche Grundlage für das Projekt «Ensemble» verabschiedet. Die SP hat sich in der Kommission enthalten und wird das auch heute tun. Wir sind uns bewusst, dass damit der Gestaltungsplan in Übereinstimmung mit dem Volksentscheid eine Mehrheit findet.
Vor Jahresfrist war die SP die einzige Partei, die für ein ausgewogeneres Projekt ohne Profit für Private auf städtischem Land gekämpft hat, denn das versprochene gratis Stadion ist für die Steuerzahler*innen nicht gratis. Innert kürzester Zeit haben wir nicht nur eine Initiative für ein städtisches Fussballstadion mit 100% gemeinnützigem Wohnungsbau lanciert, sondern diese noch vor der Abstimmung mit 4479 Unterschriften eingereicht. Mit der Stadion-Initiative als konkrete Alternative wurde die dringend nötige kritische Auseinandersetzung mit dem Projekt «Ensemble» ermöglicht. Die SP hat sich dabei immer für ein Stadion ausgesprochen, aber ebenso klar gegen unbezahlbaren Wohnraum. Leider standen wir damit allein auf weiter Flur und unterlagen knapp in der Volksabstimmung. Die Mehrheit der Bevölkerung wünschte das Projekt «Ensemble». Diesen Entscheid galt es zu akzeptieren und darum haben wir die Initiative zurückgezogen.
Heute beschliessen wir hier im Gemeinderat über den Gestaltungsplan Hardturmstadion. Über diesen wurde am 25. November 2018 formell noch nicht befunden. Im Vorfeld der Abstimmung wurde aber das ganze Projekt mit all seinen Vorteilen und all seinen Schwächen ausgiebig diskutiert, und am Ende haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger eine Abwägung vorgenommen. Die SP anerkennt, dass man beim Abwägen zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen kann, und vor allem anerkennt die SP auch, dass eine Mehrheit der Stimmberechtigten nach einem lebendigen Abstimmungskampf die Vorteile des Projektes stärker gewichtet hat als die Nachteile. Aus Respekt vor diesem Volksentscheid wird die SP deshalb den Gestaltungsplan Hardturmstadion heute nicht ablehnen, sondern sich der Stimme enthalten, und auch ein allfälliges Behördenreferendum nicht unterstützen.
Weitere Auskunft erteilen:
Patrick Hadi Huber, Gemeinderat, Präsident SK HBD/SE, 076 372 37 80
Nicole Giger, Gemeinderätin, Mitglied SK HBD/SE, 076 517 27 37
Vera Ziswiler, Gemeinderätin, Mitglied SK FD, 079 670 05 57
Zum PDF geht es hier.