Lösungen statt Hetze
Die Stadt Zürich hat die Zeichen der Zeit erkannt. Millionen sind auf der Flucht vor Krieg und Unterdrückung und suchen Schutz. Zürich pflegt eine lange Tradition, Verfolgten Schutz zu bieten und sie willkommen zu heissen. Die SP begrüsst darum die vorgeschlagenen Massnahmen für ein verstärktes Engagement der Stadt Zürich. Insbesondere erfreut zeigt sich die SP, dass sich Stadt für das Botschaftsasyl und eine grosszügigere Aufnahme von Kontingentsflüchtlingen ausspricht. Eben so wichtig ist der SP, dass diese Bemühungen langfristig funktionieren. Integration vom ersten Tag an, vereinfachter Zugang zum Arbeitsmarkt und Förderung von zivilgesellschaftlichem Engagement sind die tragenden Pfeiler für eine nachhaltige Asylpolitik.
Schluss mit der St. Florians-Politik – Schluss mit Hetze
Die Stadt Zürich beweist: mehr Engagement ist möglich, es ist nur eine Frage des politischen Willens. Der SP ist bewusst, dass die Unterbringung von Asylbewerbern für viele Gemeinden eine Herausforderung darstellt. Wenn sich Gemeinden aber grundsätzlich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, dann handeln sie unsolidarisch und verantwortungslos. Die verbalen Brandstifter und Erbsenzähler werden das Problem nicht lösen. In der Stadt Zürich zeigt sich, dass linke, konstruktive Politik zu tragfähigen Lösungen führt. Es genügt aber nicht, wenn eine einzelne Gemeinde voran geht. Die SP fordert darum auch von anderen Gemeinden ein stärkeres Engagement zur Bewältigung dieser humanitären Notlage. Franz Hohler hat es im Flüchtlingsmanifest richtig formuliert: „Angesichts der mit Verzweifelten überfüllten Boote, angesichts der Ertrinkenden und Erstickenden gibt es nur eine Antwort: Grosszügigkeit.“
Weitere Auskünfte:
• Marco Denoth, Co-Präsident SP Stadt Zürich, 079 407 70 77
• Gabriela Rothenfluh, Co-Präsidentin SP Stadt Zürich, 076 367 60 08