Fraktionserklärung von SP, FDP, Grüne, GLP, SVP, Mitte/EVP und AL
Alle Parteien im Zürcher Gemeinderat beobachten diese Entwicklung mit grösster Sorge und verurteilen die Zunahme von Antisemitismus in unserer Gesellschaft aufs Schärfste. Antisemitismus ist ein verbreitetes Phänomen, dem wir gemeinsam entschieden entgegentreten müssen. Um latenten Antisemitismus zu bekämpfen, ist ein verstärktes Engagement in Bildung, Integration und Aufklärung unerlässlich. Nur so können Stereotypen und Vorurteile abgebaut werden. Wir werden in der Stadt Zürich alles daransetzen, den Schutz von Jüdinnen und Juden und jüdischen Einrichtungen mit politischen und rechtlichen Massnahmen jederzeit sicherzustellen.
Öffentliche Versammlungen abzuhalten ist ein Grundrecht und es muss ausgeübt werden können. Gleichzeitig dulden wir es nicht, wenn gegen die jüdische Bevölkerung gehetzt oder mit Gewalt gedroht wird oder gar deren Existenzrecht infrage gestellt wird. Auch ist sicherzustellen, dass keine finanziellen Beiträge oder andere Unterstützung an Organisationen fliessen, die im In- oder Ausland den Nährboden für Antisemitismus schaffen.
Mit dieser Fraktionserklärung setzen wir ein Zeichen gegen Gewalt und Antisemitismus. Wir appellieren auch an die Stadtzürcher Bevölkerung sich deutlich gegen Hass und Gewalt auszusprechen und für ein friedliches Zusammenleben einzustehen. Zürich muss eine Stadt bleiben, in der alle Menschen, unabhängig ihrer Herkunft und Religion, in Sicherheit, Freiheit und gegenseitigem Respekt leben können.
Auskünfte:
Florian Utz, Co-Fraktionspräsident SP, 076 448 22 88
Michael Schmid, Fraktionspräsident FDP, 079 226 71 31
Monika Bätschmann, Co-Fraktionspräsidentin Grüne, 076 399 57 04
Sven Sobernheim, Co-Fraktionspräsident GLP, 079 575 84 17
Samuel Balsiger, Fraktionspräsident SVP, 076 241 75 76
Christian Traber, Fraktionspräsident Mitte/EVP, 079 757 44 12
Tanja Maag Sturzenegger, Gemeinderätin AL, 079 789 68 58