BZO: KEINE AUFZONUNG OHNE MEHRWERTAUSGLEICH
Die Stadtzürcher Bevölkerung hat in den letzten Jahren – zuletzt im vergangenen September – mehrfach mit überwältigenden Mehrheiten den Auftrag nach mehr preisgünstigem Wohnraum erteilt. Es ist daher stossend, dass der Kanton der Stadt nicht erlaubt, mit der jetzigen BZO-Revision bessere Möglichkeiten dafür zu schaffen. Der Verzicht auf kooperative Planungsverfahren schränkt den Handlungsspielraum der Stadt unnötig ein.
„Die Stadt Zürich ist gebaut. Sie muss nicht neu – sondern umgebaut werden.“ So das berühmt gewordene Bonmot der ehemaligen Stadträtin Ursula Koch. Natürlich gilt dies auch heute noch. In Zürich können kaum freie grüne Wiesen überbaut werden, sondern es muss qualitativ verdichtet werden. Das heisst auch, dass der Mehrwert bei Auf- und Umzonungen zu einem gerechten Anteil der Stadt zu gute kommen soll. Die SP Stadt Zürich setzt sich darum vehement für eine verbesserte Mehrwertabschöpfung ein. Nur so kann auch der Infrastrukturausbau – beispielsweise bei der Erschliessung durch öffentliche Verkehrsmittel, Gesundheitseinrichtungen und Schulen – refinanziert werden.
Die Stadt Zürich muss gemäss Auftrag vom Kanton einen grossen Teil des erwarteten kantonalen Bevölkerungswachstums aufnehmen. Mit der vorgelegten teilrevidierten BZO wird dieses Wachstum ermöglicht. Gleichzeitig sichert die Vorlage jedoch die Qualität und Identität der Stadt. Die Stadt wird nach innen verdichtet und leistet damit einen wichtigen Beitrag gegen die Zersiedlung.
Mit Genugtuung nimmt die SP Stadt Zürich zudem zur Kenntnis, dass der Stadtrat dem kommunalen Siedlungsrichtplan als neues Planungsinstrument eine wichtige Rolle für die zukünftige Stadtplanung zuschreibt. Der kommunale Siedlungsplan wurde aufgrund einer Motion der SP Fraktion vom Stadtrat eingefordert.
Weitere Auskünfte:
Gabriela Rothenfluh, Co-Präsidentin SP Stadt Zürich, 076 367 60 08
Marco Denoth, Co-Präsident SP Stadt Zürich, 079 407 70 77
Min Li Marti, Fraktionspräsidentin SP Stadt Zürich, 079 344 54 71