Rechnung 2020: Gut gerüstet für die Zukunft

Die Rechnung 2020 der Stadt Zürich schliesst mit einem Überschuss von 54.6 Millionen Franken ab. Unsere Stadt bleibt also finanziell gesund – und hat den Spielraum, um Bevölkerung und Gewerbe in diesen schwierigen Zeiten zu unterstützen.

Die Corona-Krise ist auch an Zürich nicht spurlos vorbeigegangen. Unsere Stadt ist aber finanziell so gesund, dass die Rechnung 2020 trotz aller Verwerfungen noch immer im positiven Bereich abschliesst. Einmal mehr zeigt sich: Rot-Grün hat Zürich stark gemacht – auch finanziell.

 

Gesunde Finanzen sind wichtig, aber kein Selbstzweck. Dass die Stadt Zürich finanziell starke Schultern hat, nützt nur dann etwas, wenn diese Schultern in Zeiten der Not auch mehr Lasten tragen – und dadurch Bevölkerung und Gewerbe entlasten. So hat die Stadt bereits im Frühling 2020 den durch die Krise betroffenen Kleinstunternehmer*innen unter die Arme gegriffen und Gewerbetreibende durch eine Reduktion der Mietzinse in städtischen Liegenschaften unterstützt. Auch Kulturbetriebe erhielten weiterhin finanzielle Unterstützung, auch wenn sie schliessen mussten. Die SP hat zudem für das Budget 2021 erfolgreich Anträge gestellt, um das notleidende Gewerbe zu unterstützen – zum Beispiel mit einem temporären Erlass von 34 verschiedenen Gebühren. Wir freuen uns darüber, dass der Stadtrat diesen Beschluss rasch umgesetzt hat, sodass Gewerbetreibende von Kosten im Umfang von 6.8 Millionen Franken entlastet werden.

Entlastung des notleidenden Gewerbes

Diese Politik ist nicht nur menschlich richtig, sondern auch finanzpolitisch klug. Denn Zürich ist dann stark, wenn wir nach der Krise dort weitermachen können, wo wir vor der Krise gestanden sind. Jeder Franken, der dazu beiträgt, ist gut investiert. Schliesslich sind einmalige Ausgaben, um Arbeitsplätze zu erhalten, letztlich günstiger als jährlich wiederkehrende Ausgaben für die Sozialhilfe.

 

So sehr ein beherztes Handeln in der Corona-Krise wichtig ist, so wenig darf die Pandemie den Blick auf die übrigen Probleme unserer Stadt vernebeln – allen voran auf den Mangel an bezahlbaren Wohnungen. In den letzten 20 Jahren haben sich die Angebotsmieten verdoppelt, und der Anteil an gemeinnützigen Wohnungen ist in den letzten vier Jahren gesunken. Für die Zukunft ist keine Besserung in Sicht, befinden sich doch neben 2’600 gemeinnützigen Wohnungen ganze 13’500 renditeorientierte Wohnungen in der Pipeline. Die SP begrüsst deshalb, dass der Stadtrat im Jahr 2020 die vom Gemeinderat bewilligten Abschreibungsbeiträge für die Stiftung PWG vollumfänglich ausgeschöpft hat. Um das Drittelsziel zu erreichen, reichen die bisherigen Bemühungen für sich allein aber nicht – hier muss der Stadtrat deutlich an Tempo zulegen.

Bezahlbare Wohnungen und sichere Velorouten

Ganz ähnlich schaut es beim Mangel an sicheren Velorouten aus. Im Jahr 2020 hat es 606 Velounfälle gegeben – 51 mehr als im Vorjahr, und mehr als doppelt so viele wie noch vor 10 Jahren. Auch hier besteht dringender Handlungsbedarf – und auch hier sind Investitionen finanzpolitisch klug. Schliesslich verursachen Unfälle nicht nur menschliches Leid, sondern auch hohe Folgekosten.

 

Mit dem guten Rechnungsabschluss des Jahres 2020 ist unsere Stadt gewappnet, um die Corona-Pandemie zu meistern und die Herausforderungen der Zukunft anzupacken. Die Stadt muss das notleidende Gewerbe unterstützen, bezahlbare Wohnungen ermöglichen und sichere Velorouten schaffen. Der finanzielle Spielraum dafür ist vorhanden.